Die Cookie-Richtlinie der EU

Die EU-Richtlinie 2009/136/EG – umgangssprachlich zumeist als Cookie-Richtlinie bezeichnet – sorgt seit ihrer Verabschiedung am 25. November 2009 für reichliche Diskussionen in Europa. Im Mittelpunkt der Richtlinie steht die informierte Einwilligungspflicht. Diese setzt voraus, dass die Besucher einer Webseite klar und umfassend über die verwendeten Cookies informiert werden. Außerdem wird eine Einwilligung des Nutzers vor der Speicherung von Informationen für Werbezwecke als verpflichtend vorausgesetzt. Während einige EU-Staaten die Richtlinie bereits in nationales Recht umgesetzt haben, ist die deutsche Bundesregierung bisher weitgehend untätig geblieben.

Im vorliegenden Papier wird zunächst auf den Kern der Richtlinie – die informierte Einwilligungspflicht – eingegangen. Es wird gezeigt, dass sich aus dem Artikel 5 (3) ein beachtlicher Gestaltungsspielraum für die EU-Mitgliedsstaaten ergibt. metapeople erläutert den Inhalt der Richtlinie und gibt einen Überblick über die unterschiedlichen Maßnahmen, die in den EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt wurden. Außerdem werden die bisherigen Selbstregulierungsmaßnahmen der deutschen Werbewirtschaft thematisiert. Es wird diskutiert, ob es angesichts des Ablaufs der Umsetzungsfrist nun auch für die deutsche Werbeindustrie ernst wird.